Von der amerikanischen Handelskommission haben wir diese Woche ja schon einmal etwas gehört, als es darum ging, dass Apple gegen HTC ein Einfuhrverbot erstritten hat. Jetzt gab es für einen weiteren Gerätehersteller, der Android als Betriebssystem einsetzt, einen kleinen Rückschlag.
Microsoft, die aus Sicht von Google Patenttrolling betreiben, sind mit Motorola wegen neun verschiedenen Patentverletzungen vors Gericht gezogen. Für zwei Patente zog Microsoft allerdings schon vorzeitig seine Klage zurück. Vor Gericht erlebte Microsoft dann noch mal eine herbere Niederlage. Von den verbliebenen sieben vermeintlichen Patentverstößen, wurde Microsoft bei nur einem Recht gegeben. Die angeblichen sechs anderen Verstöße wurden vom Richter der ITC fallen gelassen.
Das letzte Patent, bei dem Motorola nun handeln muss, ist die Funktion, mit der man Termine auf einem mobilen Endgerät empfangen und mit seinen Kontaktdaten verknüpfen kann. Motorola und Google feiern diese Entscheidung trotz der Niederlage wie einen Sieg. Die Termin-Funktion wird bei den Geräten entfernt, sodass Microsoft keinerlei Ansprüche stellen kann. Bei Microsoft wird diese Entscheidung für schlechte Laune gesorgt haben, hat man sich von dem Verfahren mehr versprochen.
Man kann zusammenfassend sagen, dass Android diese Woche zwar zwei Niederlagen einstecken musste, beide aber bis auf die Entfernung jeweils einer Funktion von den aktuellen Geräten, keine Nachwirkungen für die Kunden haben werden.
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