Heute morgen hat das Landgericht Mannheim Motorolas Klage gegen Apple bezüglich einer vermeintlichen Patentverletzung abgewiesen. Der Richter sah es nicht als erwiesen an, dass Apple dieses Patent tatsächlich verletze.
Bei dem Patent handelt es sich detaillierter um EP1053613 “Verfahren und System zum Erzeugen einer komplexen Pseudorauschsequenz zum Verarbeiten eines Code Division Multiple Access [CDMA]-Signals.” (Codemultiplexverfahren) Klingt alles furchtbar kompliziert, handelt sich aber im Grunde um ein Patent mit dem der Mobilfunkstandard der dritten Generation (3G) realisiert wird.
Das Patent gehört Motorola und die sehen es durch Apple verletzt. Der Richter entschied aber gegen Motorola, weil Motorola seiner Ansicht nach daran gescheitert ist, eine Verletzung dieses Patents zu demonstrieren und somit zu beweisen. Klingt alles sehr seltsam. Apple und Motorola haben sich hierzu noch nicht geäußert, aber das letzte Wort ist in dieser Sache garantiert noch nicht gesprochen worden.
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– entfernt wg. Copyright-Verletzung –
[...] paar Stunden. Kurz darauf scheiterte Motorola aber vor einem deutschen Gericht, das klarstellte, dass Apple das 3G-Patent von Motorola nicht verletzt. Jetzt dreht Apple den Spieß um. google_ad_client = "ca-pub-5187031595458213"; /* Stereopoly [...]