Samsung setzt seinen Gegenangriff gegen Apple fort. Nachdem der Konzern in Europa und Südkorea ein Verkaufsverbot wegen des Missbrauchs einer Handvoll von Patenten gefordert hatte, klagt Samsung nun auch in Japan und Australien. Das Ziel ist, ein Verkaufsverbot des iPhone 4s zu erwirken.
Wie bereits in Europa setzt Samsung bei seinen neuen Klagen gegen Apple auf Patente, die der kalifornische Konzern in seinen iPhones und den iPad-Modellen mit UMTS-Modul einsetzt. Genauer gesagt, dreht es sich in der Klage in Australien um drei 3G-Patente, die der südkoreanische Konzern beispielsweise auch in den Niederlanden aufgeführt hatte.
In Japan werden neben einem HSPA-Patent auch ein paar Patente, in denen es um Icons der Nutzeroberfläche dreht, in der Klage aufgeführt. Konkret dreht es sich bei den Icons um das Flugmodus-Symbol, das Menü-Design des App-Stores sowie die Art und Weise wie der Homescreen arrangiert wird. Zu alledem wird neben dem iPhone 4s eine einstweilige Verfügung gegen das iPad 2 zu erwirken versucht.
In den Niederlanden ist Samsung mit dem Versuch, eine einstweilige Verfügung zu erwirken, kläglich gescheitert. Hier versuchte der Konzern mittels seiner 3G-Patente gegen Apple zu klagen. Das Gericht wies dies allerdings zurück, da die Patente zu allgemein seien. Samsung und Apple sollten sich diesbezüglich besser außergerichtlich einigen.
Das klingt schon alles sehr bitter. Zieht man in Betracht, dass Apple mit seinem äußerst allgemein gehaltenen Geschmacksmuster ein Veraufsverbot in Deutschland erreichen konnte, während Samsung mit ‘echten’ Patenten vor den Kadi zieht und kläglich scheitert.
Florian Müller, Experte für Patentrecht, sieht aufgrund des Scheiterns der Klage in den Niederlanden kaum Chancen für Samsung, in irgendeinem europäischen Land ein Verkaufsverbot erfolgreich durchzufechten. Zurzeit liegen in Frankreich und Italien Beschwerden von Samsung zum Erwirken eines Verkaufsstopps des iPhone 4s vor.
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