Vor einigen Tagen kam das neue Google-Handy HTC Magic in Deutschland auf den Markt. Jetzt wurde bekannt, dass es aus den Regalen der Händler schon bald wieder verschwinden könnte. Im Mai wird das Oberlandesgericht Karlsruhe über eine einstweilige Unterlassungserklärung, die der Patenteverwalter IPCom erwirkt hatte. Sollt HTC den Rechtsstreit verlieren, so müsste Vodafone (exklusiver Vertriebspartner für das HTC Magic) das Handy aus dem Angebot entfernen.
IPCom hat 2007 ein rund 1000 Patente großes Paket von Bosch erworben. Dieses Patentpaket entstand aus der Entwicklung im Auto-Telefonie-Bereich. Die betroffenen Verfahren werden in allen Mobiltelefonen genutzt, die UMTS unterstützen. Laut IPCom soll HTC nicht verhandlungsbereit sein und will deshalb den Vertrieb der betroffenen Geräte verbieten lassen. HTC hingegen geht davon aus, dass einige der betroffenen Patente nicht mehr gültig sind und möchte erwirken, dass die einstweilige Verfügung bis zum Urteilsspruch außer Kraft gesetzt wird. Ein Urteil wird erst für 2010 erwartet. Auch Nokia durfte sich schon mit den Anwälten von IPCom auseinandersetzen. Die beiden betroffenen Unternehmen haben inzwischen bei der EU-Kommission Beschwerde eingereicht. Sie werfen dem branchenfremden Patenteinhaber vor, dass die Lizenzforderungen nicht angemessen seien. In einem ähnlichen Fall musste der Blackberry-Hersteller RIM nach einem langen Rechtsstreit über 600 Millionen Dollar an einen Rechteverwerter zahlen. Meiner Meinung nach beschwören Rechteverwerter mit ihren Geschäften Rechtsstreitigkeiten geradezu herauf.
Mit solchen Forderungen lässt sich wohl schneller Geld verdienen , als wenn man die Handys und Smartphones selber entwickeln lassen möchte. Einfach mal ein Patent hinhalten und abkassieren…tolle Sache , aber leider lange kein Einzelfall mehr.
[...] und könnte vielleicht in kürze bereits wieder verschwinden. Den Grund dafür findet ihr auf Stereopoly.de , wo diese Woche ein Artikel dazu veröffentlicht [...]