Apple vs. Samsung: Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 endgültig entschieden [UPDATE]

Die Urteilsverkündung ist beendet, das Urteil fällt wie erwartet positiv für Apple aus. Damit bleibt das Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 in Deutschland bestehen. Die verantwortliche Richterin gab Apple in allen Punkten Recht und bestätigte, dass Samsung mit seinem Galaxy Tab 10.1 gegen das Geschmacksmuster verstößt, welches Apple sich bereits 2004 gesichert hatte. 

Das ist das (vorerst) endgültige Aus für den Vertrieb und Verkauf des Galaxy Tab 10.1 in Deutschland, in allen anderen europäischen Ländern darf es weiterhin verkauft werden. Wer sich eines der Galaxy Tab 10.1-Tablets kaufen möchte, muss sich im angrenzenden europäischen Ausland umsehen. Das auf der IFA präsentierte Galaxy Tab 7.7 ist von diesem Urteil übrigens nicht betroffen, dafür wird offenbar ein weiterer Verhandlungstermin anberaumt.

Wie geht es nun weiter im Rechtsstreit Apple vs. Samsung?

Samsung hat nun die Möglichkeit, in Berufung vor das OLG Düsseldorf ziehen und zugleich vor dem eigentlich zuständigen Gericht in Alicante Klage gegen Apple einzureichen und gegen das in Europa geschützte Geschmacksmuster vorzugehen. Dieser Antrag ist offenbar bereits eingereicht. Das große Problem an der ganzen Klage-Geschichte ist, dass es unheimlich viel Zeit kostet. Denn mit einer Entscheidung in diesem Fall wird erst in 2012 zu rechnen sein. Bis dahin gehört das Galaxy Tab 10.1 schon so gut wie zum alten Eisen.

UPDATE:  Wie bereits vermutet, hat Samsung nun in einer Stellungnahme zum Urteil angekündigt, in Berufung zu gehen. Der südkoreanische Konzern werde weltweit alle juristischen Mittel gegen Apple ausschöpfen, um sich gegen die Welle an Patentklagen zur Wehr zu setzen. Vom heutigen Urteil sei man enttäuscht, denn die Auswahl an Tablets werde für deutsche Kunden eingeschränkt. –via–