Deutscher Richter weist Klage von Samsung gegen Apple zurück

Apple-Samsung-Patente Deutscher Richter weist Klage von Samsung gegen Apple zurück Samsung
Eine von drei Klagen, die Samsung gegen Apple eingereicht hat, weil Apple Technologien benutzt, auf die Samsung das Patent besitzt wurde vom Gericht in Mannheim abgewiesen. Das ist die nächste Schlappe für Samsung in Deutschland. Über die beiden anderen Klagen wird am 27. Januar und am 3. März entschieden.

Das Jahr fängt nicht gut an, wenn man Rechtsabteilung bei Samsung ist. Zwei Rückschläge, obwohl der Januar noch gar nicht vorbei ist und die Gefahr eines dritten für den 27. Januar. Samsungs Joker-Karte der Patente für die 3G/UMTS Technik scheint den Richter in Mannheim nicht beeindruckt zu haben und er wies die Klage gegen Apple zurück. Es ist schon auffällig wie gut sich Apples Interessen in Deutschland durchsetzen lassen. Als nächstes kommen also die zwei Termine in drei Tagen und Anfang März und dann hat Apple ja auch noch einmal Klage eingereicht.

Bei der Frage, wer den längeren Atem hat, scheint also noch nichts entschieden zu sein. Den Beobachter nervt es allerdings langsam, weil anscheinend kein Ende in Aussicht ist und weil sie bei jedem neuen Gerät, das Samsung auf den Markt bringt fürchten müssen, dass es verboten werden könnte. In ein paar Tagen wissen wir dann, wie es weitergeht.

via:Engadget | Quelle: Fosspatents
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Micha
10 Jahre zuvor

Richtig so. Immer hau die Kopierer! Cool!

[…] Jahr fängt überhaupt nicht gut für die südkoreanische Firma an, denn nach einigen Niederlagen vor Gericht muss man jetzt eine kartellrechtliche Untersuchung der europäischen Kommission […]

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