Einst war Deutschland bekannt als das Land der Dichter und Denker. Und heute? Heute ist es das Land der Datenschützer. Zu diesem Schluss könnte man zumindest dann kommen, wenn man in den vergangenen Wochen die mediale Diskussion rund um Facebook mitverfolgt hat. Diesmal geht es aber zur Abwechslung mal nicht um den Like-Button, sondern Es geht um das Thema Gesichtserkennung. Genauer gesagt um die automatische Gesichtserkennung, mit der Benutzer des sozialen Netzwerks ihre Freunde über Fotos finden können. Facebook bietet seinen Mitgliedern zwar an, die Einbeziehung des eigenen Profils in die visuelle Suche zu deaktivieren, aber das geht den Datenschützern nicht weit genug.
Die treibende Kraft hinter der Aktion ist der Datenschutzbeauftragte der Hansestadt Hamburg, Johannes Caspar. Nach seiner Rechtsauffassung reicht es nicht aus, dass Facebook den Mitgliedern einfach nur die Möglichkeit lässt, die Funktion zu deaktivieren. Vielmehr dürfe die Funktion überhaupt nicht aktiviert werden, ohne dass die Nutzer vorher um Erlaubnis gefragt werden.
Facebook has introduced this feature in Europe, without informing the user and without obtaining the required consent. Unequivocal consent of the parties is required by both European and national data protection law.
Facebook wähnt sich auf der Seite des deutschen Rechts und hat aus diesem Grund bislang auch noch keinen Grund gesehen, irgendetwas an der Gesichtserkennungsfunktion zu verändern. Nun droht Johannes Caspar mit einer Klage gegen Facebook, die mit einer Geldstrafe in Höhe von 300.000 € enden könnte. Was 300.000 € für Facebook sind, muss ich euch wohl nicht sagen.
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Es sind 300.000 € pro Verstoß.
Quelle dafür? Bei ZDNET steht nämlich nichts von “pro Verstoß”.
Aus https://www.gesetze-im-internet.de/bdsg_1990/__43.html geht das nach meinem laienhaften Verständnis nicht unbedingt hervor, aber interessant finde ich die letzten beiden Sätze zu der Höhe der möglichen Bußgelder: “Die Geldbuße soll den wirtschaftlichen Vorteil, den der Täter aus der Ordnungswidrigkeit gezogen hat, übersteigen. Reichen die in Satz 1 genannten Beträge hierfür nicht aus, so können sie überschritten werden.”
“Einst war Deutschland bekannt als das Land der Dichter und Denker. Und heute? Heute ist es das Land der Datenschützer.” Ja, echt traurig und einfach nur nervtötend. Dem wäre noch beizufügen, armen, unmündigen, schützenswerten Bürgern.
Und ja, pro Verstoß ist richtig.
Irgendwie muss ja Deutschland die Kohle wieder reinkriegen, die es den Griechen geschenkt hat. Mit 300’000 pro Verstoßes geht das zügig. Gut so, endlich mal was Schlaues aus Deutschland, war auch mal Zeit. 80 Mio. unmündige Bürger, die tatenlos zusehen, wie ein alter Rock und ein Haufen Eierlose Politiker das Land kaputt machen.