Düsseldorfer LG entscheidet: Samsung darf Samsung Galaxy Tab 10.1N weiter verkaufen

Eine weitere Niederlage für Apple, denn das Düsseldorfer Landgericht hat heute Apples Antrag für ein Verkaufsverbot des Samsung Galaxy Tab 10.1N abgewiesen. Der Richter erklärte, dass zwischen dem Samsung Galaxy Tab 10.1N und dem iPad deutliche Unterschiede bestehen, die ein Verkaufsverbot nicht rechtfertigen würden.

Das Samsung Galaxy Tab 10.1N kam auf den Markt, nachdem gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 ein Verkaufsverbot ausgesprochen wurde. Mit dem 10.1N Modell behob Samsung die strittigen Punkte, die vor Gericht festgehalten wurden. Apple hatte kurz nach dem Release des 10.1N angekündigt, auch gegen dieses Tablet vorzugehen und scheiterte heute.

Kurz nach dem Beschluss veröffentlichte Samsung per Pressemitteilung folgendes Statement:

Samsung welcomes the today’s ruling by the Dusseldorf Regional Court which affirms our position that the GALAXY Tab 10.1N is distinctive and does not infringe the intellectual property rights asserted by Apple. The court has denied Apple’s request for a preliminary injunction and the GALAXY Tab 10.1N remains available to consumers in Germany.

Samsung will continue to take all appropriate measures, including legal action, to ensure continued consumer access to our innovative products.

Mit dieser Entscheidung gegen Apple und für das Samsung Galaxy Tab 10.1N wurde Apple ganz klar in seine Schranken verwiesen. Den Kunden wird es freuen, denn damit wird das Tablet von Samsung nicht aus den Regalen verschwinden.