Größte ePetition gegen die Internetsperre

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Einer der größten ePetitionen fand in der letzten Woche statt. Klar, es geht um die Internetsperre, die in der letzten Woche beschlossen wurde. Beschlossen heißt aber noch lange nicht zu Ende.

An der Spitze der Websperre, auch unter dem Name Zensurula bekannt geworden, steht Ursula von der Leyen. Sie erklärte in einer Rede vor dem Bundestag, die Würde und die Unverletzlichkeit eines Kindes sei ein höheres Gut als die Massenkommunikation. Ein Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografiesollte verabschiedet werden. Und das trieb die Familienministerin Leyen in gewohntem Tempo voran. Wer den Hintergrund kennenlernen möchte, ist mit dem Bericht aus der FAZ.net gut beraten.

Auf der einen Seite gibt es die Fürsprecher für das Gesetz. Das sind natürlich die Politiker selbst. Doch in diesen Reihen entstanden große Unruhen. Innerhalb der SPD spalteten sich, nicht zum ersten Mal, die Geister und es wurde groß diskutiert. Auch Bitkom gehört zu den großen Unterstützern des Gesetztes. Außerdem gibt es einige Menschen, die dieses Gesetz unhinterfragt durchwinken. Dann gibt es noch Eltern, die sich kritisch mit dem Sachverhalt auseinandersetzen. Hier gibt es Vermutungen, dass die Gegner des Gesetzes von den Provider angestachelt wurden, die die Mehrarbeit dieses Gesetztes befürchten.

Wohlbemerkt gegen das Gesetz, und nicht gegen Maßnahmen gegen Kinderpornografie allgemein, bekennen sich zahlreiche kritische Stimmen in den Medien. Außerdem kamen über eine ePetition stolze 134.014 Unterschriften zusammen. Respekt! Sich gegen eine Maßnahme zu stellen, die eigentlich etwas Gutes fordert, verlangt Courage.

Am 18. Juni ist das Gesetz aufgrund einer Abstimmung des Bundestags in Kraft getreten. 389 stimmten dafür, 128 stimmten dagegen und 18 haben sich enthalten. Laut eines Berichts in der Süddeutschen befürworten 91 Prozent das Gesetz und 6 Prozent halten es für unsinnig. Dafür befragte das Institut für Demoskopie Allensbach 1832 Menschen.

Am Samstag fand die Bundesweite Demo statt, doch der Widerstand geht weiter. Gegen weitere Gesetze kann sich in einem Arbeitskreis gewehrt werden. Denn kaum ist das erste Gesetz verabschiedet kommt es zur Forderung für eine Zensur bei Killerspielen, sodass ein Ende nur ein Anfang bedeutet. Ich kann sie verstehen, die Eltern, die dieses Gesetz unterstützen. Die fordern, dass solchen “Tieren” das Handwerk gelegt wird. Aber ich kann auch die verstehen, die dagegen sind, dass ihre Daten erfasst werden. Es fehlt eine vernünftige technische Umsetzung wie beispielsweise in Großbritannien, wo mit CleanFeed gearbeitet wird.

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