Motorola vs. Apple: Aufhebung der einstweiligen Verfügung wahrscheinlich

Wir hatten ja bereits in der letzten Woche davon berichtet, dass Apple es versäumt hat, bei einer Verhandlung Motorola ./.  Apple vor Gericht aufzutauchen. Die Konsequenz daraus, war ein Versäumnis-Urteil. Nachdem Apple in der Vergangenheit nicht gerade positiv aufgefallen war, wenn es um den Umgang mit der Konkurrenz in patentrechtlichen Fragen ging, war der Wirbel um das Urteil natürlich entsprechend groß.

Bei dem Versäumnis-Urteil ging es schlicht darum, dass Apple den Gerichtstermin nicht wahrgenommen hat. In der Sache, nämlich der Verletzung von Patenten, wurde überhaupt noch nicht entschieden.

Nun wurden einige Anwälte zum Ausgang dieses Verfahrens befragt, die allesamt zu dem gleichen Ergebnis kamen: mit hoher Wahrscheinlichkeit, wird es Apple gelingen, die Aufhebung der einstweiligen Verfügung zu erwirken. Damit ist auch der Verkaufsstopp Schnee von gestern. Im Patentverfahren selbst hat Motorola ja bereits angekündigt, dass man nicht an einem Verkaufsstopp sondern lediglich an einer Einigung interessiert ist. Somit erscheint es unwahrscheinlich, dass in absehbarer Zeit irgendein Produkt von Apple nicht mehr im Handel zu haben sein wird.

Dennoch bleibt die Frage im Raum stehen, warum die Anwälte der Firma Apple nicht aufgetaucht sind. Trotzreaktion? Termin vergessen? Wer weiß…