Sarkozy nimmt die Raubkopierer hart ran

Der illegale Austausch von elektronischen Daten hat sich immer mehr zum Volkssport gemausert. Es wird  daher wohl nur noch wenige heimische Rechner geben, die sich nicht zumindest einen Song in den dunklen Ecken des Webs besorgt haben. Den Unternehmen gehen durch dieses Treiben jährlich Milliardenbeträge flöten. In Frankreich wird nun gegengesteuert.

Gestern hat die französische Nationalversammlung ein entsprechendes Gesetz verabschiedet. So sieht das Hadopi 2-Gesetz vor, wiederholte Urheberrechtsverletzungen mit einer Sperrung des Internetzugangs zu quittieren. Wird man also ein drittes Mal beim illegalen  Filesharing ertappt, so erwartet den französischen Missetäter neben der Sperre auch noch eine Freiheitsstrafe von maximal zwei Jahren  und eine gesalzene Geldbuße von bis zu 300.000 Euro.  Nach Aussagen des dafür zuständigen Kultusminister Frédéric Mitterrand (im Übrigen Neffe des berühmten François) soll die eigens dafür eingerichtete Aufsichtsbehörde ab Anfang nächsten Jahres voll handlungsfähig sein. Ab diesem Zeitpunkt können also im Akkord Schuldsprüche verteilt werden.

Wie man von unseren protestfreudigen französischen Nachbarn nicht anders erwarten konnte, hat sich bereits Widerstand formiert. Netzaktivisten und die Opposition kritisieren vor allem das richterliche Schnellverfahren, das ohne Anhörung des Beschuldigten auskommt. Darüber hinaus ist auch die Überführung der Straftäter mittels IP-Adresse zweifelhaft. Schließlich kann sich auch eine unbekannte dritte Person an dem Rechner befunden haben und illegal Daten runtergeladen haben.

Noch muss das Gesetz den Senat passieren. Aufgrund der dortigen Mehrheitsverhältnisse sollte dies aber keine große Hürde darstellen. Ob ein französischer Raubkopierer aufgrund der schärferen Gesetzeslage sein Verhalten nun überdenken wird, wage ich mal zu bezweifeln. Daher bin ich mal gespannt, wie die Kriminalitätsstatistik ein Jahr nach Inkrafttreten des Gesetzes aussehen wird. Zahlen lügen ja bekanntlich nicht.