Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1 in Deutschland doch komplizierter als angenommen

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Heute morgen berichtete ich bezugnehmend auf einen Reuters-Artikel über Wege, wie deutsche Händler das Verkaufsverbot des Galaxy Tabs 10.1 von Samsung leicht umgehen könnten. Florian Mueller, Patentanwalt und Betreiber des Blogs FOSS-Patents, setzt sich seit längerem mitunter mit dem Rechtsstreit Apple vs. Samsung intensiv auseinander. In einem heute erschienenen Beitrag hat er den Artikel auf Reuters korrigiert und aufgezeigt, inwiefern auch Händler und Samsung Niederlassungen außerhalb Deutschlands von der Entscheidung betroffen sind.

Samsung könnte das Galaxy Tab 10.1 über Umwege nach Deutschland verkaufen

Mueller korrigiert und erweitert den Reuters-Bericht dahingehend, dass das deutsche Gericht zwar der deutschen Samsung Niederlassung den Verkauf innerhalb Deutschlands und Europas verbieten kann, dieser Entscheidung muss sich aber auch der südkoreanische Mutterkonzern fügen. Damit fällt die Option für deutsche Händler, Galaxy Tabs direkt in Südkorea zu bestellen, schon einmal flach.

Selbst wenn beispielsweise der Media Markt, ein Unternehmen, das neben Deutschland auch in weiteren europäischen Ländern Filialen betreibt, eine große Bestellung von z.B. 10.000 Einheiten für seine Standorte in den Niederlanden direkt in Korea aufgäbe, so würde Samsung sich dennoch auf einen gefährlichen Pfad begeben. Kann Apple nämlich belegen, dass Samsung von den Plänen des Media Markts wusste, Teile der Bestellung auch in Deutschland zu verkaufen, so verletzte Samsung die Entscheidung des LG Düsseldorf, was wiederum arge Konsequenzen nach sich ziehen würde.

Selbst wenn deutsche Händler nicht direkt in Korea, sondern beispielsweise über Samsungs europäisches Logistik-Hauptquartier in den Niederlanden Produkte ordern würden, so könnte man vor Gericht argumentieren,  dass der koreanische Mutterkonzern hätte einschreiten und damit den Verkauf stoppen müssen.

Als ein weiteres Szenario könnte der Media Markt beispielsweise 10.000 Galaxy Tabs von einem niederländischen Großhändler beziehen, sodass sich zwischen Samsung und dem deutschen Händler ein Mittelsmann befindet. Hier könnte Apple keine Verletzung der einstweiligen Verfügung beweisen können, sodass dies ein theoretisch gangbarer Weg wäre. Da der Zwischenhändler ebenso seinen Teil vom Verkauf der Tablets abbekommen würde, fiele die Gewinnmarge für den Media Markt geringer aus, sodass sich der zusätzliche Aufwand im Prinzip nicht lohnen würde.

Als Zwischenfazit lässt ziehen, dass die Gefahr für Samsung zu groß ist, gegen die einstweilige Verfügung zu verstossen, und sich für den Media Markt der Aufwand in Bezug auf die geringere Gewinnmarge wirtschaftlich nicht lohnt.

Apple und die Händler

Mueller äußert sich auch zum komplexen Verhältnis zwischen Händler und Apple. Händler wie der Media Markt haben neben Samsung auch Apple als großen und wichtigen Partner. Das ist auch Apple bewusst, daher wurde die einstweilige Verfügung zurzeit vermutlich noch nicht ausgeweitet. Für Apple wäre es kein großes Unterfangen, das Verkaufsverbot vor dem Landgericht Düsseldorf auch auf deutsche Händler auszuweiten.

Dies wird der kalifornische Konzern höchstwahrscheinlich nicht tun – denn wer beisst schon in die Hand, die einen füttert? Der Media Markt ist auch für Apple ein wichtiger Partner, der in großer Schiene Macs, iPods und iPhones verkauft. Ginge Apple gegen Händler vor, von denen sie selbst abhängig sind, könnten im Extremfall plötzlich auch Apple-Produkte aus den Regalen fliegen.

Auf der anderen Seite will es sich auch der Media Markt, um bei dem Beispiel zu bleiben, mit seinem wichtigen Partner Apple nicht verscherzen. Denn der kalifornische Konzern bereitet dem Eletronikhändler saftige Umsätze. Als Konsequenz daraus kann davon eher ausgegangen werden, dass deutsche Händler ihre bisherigen Galaxy Tab-Bestände abverkaufen und vorerst auch keine weiteren aus Südkorea oder dem angrenzenden europäischen Ausland ordern werden.

Sicherlich kann Mueller mit seiner These gänzlich falsch liegen und Samsung sowie die Groß- und Einzelhändler Wege finden, das begehrte Galaxy Tab 10.1 über irgendwelche Gesetzeslücken doch auf den deutschen Markt zu schaufeln.

Hält man sich vor Augen, wie schnell Samsung Anfang dieses Jahres zuerst das Galaxy Tab 10.1v und wenige Wochen danach das vollkommen überarbeitete Galaxy Tab 10.1, um das es in diesem Fall geht, vorgestellt hat, ist davon auszugehen, dass der südkoreanische Konzern auf Hochtouren daran arbeitet, ein weiteres Tablet-Modell zu entwickeln. Dieses wird vermutlich dann nicht mehr Apples geschütztem Geschmacksmuster entsprechen.

Zum Weiterlesen:

Quelle FOSS-Patents, via AndroidNext –
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